3M und die Sata GmbH & Co. KG, Hersteller des Sata RPSTM Rapid Preparation Systems, haben sich im Patentverletzungs-Rechtsstreits um ein Farbbechersystem geeinigt. Der Rechtsstreit wurde im August 2006 durch 3M ausgelöst und bezog sich auf 3M-Gebrauchsmuster, die ihre Paint Preparation System-Produkte abdecken. 3M produziert und verkauft ein Einwegbecher-Farbmischsystem unter dem Markennamen PPSTM. Gemäß den Bestimmungen der Vereinbarung erkennt Sata die Rechtsbeständigkeit und Durchsetzbarkeit der 3M-Gebrauchsmuster und der entsprechenden Patentrechte weltweit an. In der Vereinbarung, deren Details vertraulich sind, stimmte unter anderem jede der beiden Parteien zu, eine Lizenz unter Patenten der anderen Partei zu nehmen.
Autor(en): Ke
