Der Verein VECCO (Verein zur Wahrung von Einsatz und Nutzung von Chromtrioxid und anderen Chemikalien in der Oberflächentechnik e.V.) hat die Wiederaufnahme der mündlichen Verhandlung vor dem europäischen Gericht (EuG) zu seiner Klage gegen die europäische Kommission beantragt. Hintergrund der Klage war die Ablehnung einer Ausnahme nach REACh Artikel 58/2 durch die europäische Kommission für das Chromtrioxid in der Oberflächentechnik. Nach Angaben des Vereins lässt sich mittlerweile die bisherige Vermutung objektiv untermauern, dass die Risikoeinschätzung und damit die Basis der Verhältnismäßigkeit der Entscheidung auf nicht geeigneten Daten beruht. Die kürzlich durch Gerichtsbeschluss ermöglichte Einsicht in die Basisdaten der DGUV offenbarte die laut VECCO vermutete Tatsache, dass es sich hierbei um einen nicht repräsentativen Datensatz handelt.
Beispielsweise zeige sich, dass Betriebe mit höheren Expositionswerten im Datensatz deutlich überrepräsentiert sind, und somit Schätzungen über das Allgemeinrisiko überhöht ausfielen. VECCO hält diese Vorgehensweise für notwendig, weil die Daten der DGUV als Basis statistischer Risikoeinschätzungen herangezogen würden. Weiterhin vermeldet der Verein die Abgabe von Dossiers zur Autorisierung von Chromtrioxid. Diese wurden ausschließlich durch Downstream-User (Oberflächenbearbeitungsbetriebe) erarbeitet und berücksichtigen die besondere Situation von Lohnbetrieben und ähnlich orientierten Unternehmen.
Die Dossiers zielen auf die Erhaltung der flexiblen Oberflächenbearbeitung unter Nutzung von Chromtrioxid. Dabei wird gleichzeitig festgelegt, welche Randbedingungen zu erfüllen sind, um das niedrige Risikoniveau sicherzustellen. Mit dem Ziel, die Dossiers weiterhin zentral betreuen und weiterführen zu können, haben die Betriebe des VECCO e.V. einen eigenen Formulierer gegründet, der als antragstellendes Unternehmen fungiert.
Weitere Informationen:
Vecco e.V. – http://www.vecco.info; Eupoc GmbH – http://www.eupoc.de
Autor(en): uz
